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Präambel:
Die Firma HaTro Handels-GmbH, im nachfolgenden nur HaTro genannt, betreibt zu
gewerblichen Zwecken einen Onlineshop und bietet seinen Kunden auf
diesen Websites insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Skandinavische Produkte
und Skandinavische Nahrungs- und Genussmittel in großer Breite zum Kauf über
das Internet an.
1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels
sonstiger Fernkommunikationsmittel mit der Firma HaTro abschließt, liegen
diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner
Bestellung bzw. mit seiner Gebotsabgabe (bei Internet-Auktionen) ausdrücklich
an.
Entgegenstehende AGB von Gewerbe-Kunden wird
hiermit widersprochen.
Gesetzliche Verbraucherschutzrechte werden von diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht berührt, insbesondere nicht Ihr Widerrufsrecht
gemäß den Bestimmungen des § 355 BGB. Diese Rechte, insbesondere das
Widerrufsrecht gelten für die Kunden, die als Endverbraucher bestellen.
Endverbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1
Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung durch HaTro, spätestens - falls
keine Auftragsbestätigung erfolgt - mit Übersendung der Ware zustande. Bei Internet-Versteigerungen
oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss
automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion.
2.2
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von der Firma HaTro unverzüglich,
spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.
2.3
Eine
Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher
oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach
fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen
Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten.
2.4
Die Firma HaTro behält sich vor, Tiefkühlware oder schnell verderbliche Ware
aufgrund der Eilbedürftigkeit des Transportes getrennt vorn der übrigen
Bestellung innerhalb von 48 Stunden zuzustellen.
3. Widerrufsbelehrung
3.1.
Sie können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HaTro
Handels GmbH
Hönower
Str. 79
12623 Berlin
Email:
reklamation@scandmarkt.de
Internet:
www.scandmarkt.de
3.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung müssen sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt,
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit deren Empfang.
3.3.
Kostenregelung bei Zurücksendung der Ware
Bei wirksamer
Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder
wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat.
4. Preise und Versandbedingungen
4.1.
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten
dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma
HaTro vorbehalten.
4.2.
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer.
Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.
4.3.
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den
Preisen hinzugerechnet.
4.4.
Der Kaufpreis ist per Nachname oder Vorkasse zu bezahlen. Die
Vorausüberweisung erfolgt auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto
von der Firma HaTro.
4.5.
Der
Versand der Ware wird je nach gewählter Zahlungsmethode direkt aus unserem
Lager in Berlin an das jeweilige Transportunternehmen am Tag der Bestellung
(bis 14.00 Uhr) oder am Tag des Zahlungseingangs übergeben. Bitte beachten
Sie bei der Auswahl das Transportdienstes die verschiedenen Paketlaufzeiten.
Bei der Firma DHL kann eine längere Laufzeit als vier Tage und bei der Firma
Hermes eine längere Laufzeit als sechs Werktage grundsätzlich ausgeschlossen
werden. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von der Firma HaTro
unverzüglich unterrichtet.
4.6.
Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Der Versand als
unversicherte Warensendung, Brief ... erfolgt nur auf besonderen und
ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Bei Versendungen in Länder
außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf
seine Kosten verantwortlich.
5. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender
schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so
geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung
des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu
Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange die Firma HaTro noch
Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde die Firma HaTro unverzüglich zu
informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend
machen.
6. Gewährleistung
6.1.
Die Fa. HaTro gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe
die vereinbarte Beschaffenheit haben und frei von Sachmängeln sind. Das
Produkt eignet sich somit für die im Vertrag vorausgesetzten Verwendungen
oder eignet sich mangels entsprechender Vereinbarung für die gewöhnliche
Verwendung oder weist eine Beschaffenheit auf, die bei Sachen der gleichen
Art und Güte üblich ist.
6.2.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre bei neuen Waren, bei
gebrauchten Waren ein Jahr. Sie beginnt mit der Übergabe der Ware an den
Kunden.
6.3.
Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die
Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache
verlangen. Die Fa. HaTro kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer
gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
6.4.
Ist der Kunde kein Verbraucher, sind weitergehende Ansprüche wegen Mängel
der Sachen ausgeschlossen, es sei denn, dass die Fa. HaTro die Mängel
arglistig verschwieg, eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren
übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper
entstanden sind.
6.5.
Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel
nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist.
6.6.
Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der
Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft
war. Anderenfalls steht es der Fa. HaTro frei, den Nachweis zu führen, dass
die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
6.7.
Zwingende gesetzliche Gewährleistungsvorschriften zu Gunsten der Verbraucher
bleiben hiervon unberührt und gehen den vorstehenden AGB ggf. im
Konfliktfall vor.
6.8.
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.
7. Transportschäden
7.1.
Hat der Kunde mitgeteilt, dass die Ware auf dem
Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird die Firma HaTro
unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder
Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen.
8. Haftung
Eine über die
zwingend vorgeschriebenen gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinausgehende
Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind,
wird ausgeschlossen; insbesondere haftet die Fa. HaTro nicht für entgangenen
Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die vorstehende
Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt
ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz
geltend macht oder anderweitige Verbraucherschutzgesetze betroffen sind.
9. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Firma HaTro die geschuldete Leistung
aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht
erbringen kann, ist die die Firma HaTro für die Dauer der Hinderung von der
Leistungspflicht befreit. Ist der Firma HaTro die Ausführung der Bestellung
bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt
unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere
Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
10. Sonstiges
10.1.
Die Firma HaTro wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
10.2.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.3.
Für Rechtsgeschäfte mit uns gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Salvatoresche Klausel
Sollten
einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein oder
eine
Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile
solcher Bestimmungen hiervon unberührt.
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