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Präambel:
Die Firma HaTro Handels-GmbH, im nachfolgenden nur HaTro genannt, betreibt zu
gewerblichen Zwecken einen Onlineshop und bietet seinen Kunden auf
diesen Websites insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Skandinavische Produkte
und Skandinavische Nahrungs- und Genussmittel in großer Breite zum Kauf über
das Internet an.
1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels
sonstiger Fernkommunikationsmittel mit der Firma HaTro abschließt, liegen
ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner
Bestellung bzw. mit seiner Gebotsabgabe (bei Internet-Auktionen) ausdrücklich
an. Gegendarstellungen und Bezugnahmen des Kunden auf
seine eigenen Geschäfts- und Einkaufsbedingungen werden hiermit
widersprochen.
Gesetzliche Verbraucherschutzrechte werden von diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht berührt, insbesondere nicht Ihr Widerrufsrecht
gemäß den Bestimmungen des § 355 BGB. Diese Rechte, insbesondere das
Widerrufsrecht gelten für die Kunden, die als Endverbraucher bestellen.
Endverbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion, durch Anklicken des
Bestellbuttons im Online Shop oder per Email erteilten Bestellungen des
Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist.
Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe
der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen
oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss
automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion.
2.2
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von der Firma HaTro unverzüglich,
spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.
2.3
Die Angebote der Firma HaTro sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt
der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht
im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine
Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher
oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach
fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen
Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden
in diesem Fall nicht zu.
2.4
Teillieferungen sind zulässig.
2.5
Zeigt der Absender oder der Empfänger (Teil-)Verlust oder
Beschädigung
der HaTro Handels GmbH nicht innerhalb von drei
Tagen nach
Erhalt
schriftlich an, so wird vermutet, dass das Gut in vertragsgemäßem
Zustand
abgeliefert worden ist.
3. Widerrufsrecht
3.1
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, bei
allen Waren, die er über das Internet bei der Firma HaTro gekauft oder
ersteigert hat, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete
Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax oder eMail) oder durch Rücksendung der Sache zu widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in
Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der
Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma
HaTro Handels-GmbH
Hönower Str. 79
D – 12623 Berlin
Deutschland
Fax 030-56 55 18 30
oder
E-Mail reklamation@hatro.de
Ein uneingeschränktes
Rückgaberecht wie von § 361 b BGB wird nicht vereinbart.
3.2
Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der Ware auf
eigene Kosten verpflichtet.
3.3
Bei Warenwerten bis zu EUR 40,00 trägt der Kunde die Kosten der
Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von
ihm bestellten. Veranlasst ein Kunde eine Rücksendung an die Firma HaTro,
ohne vorherige Absprache auf seine Kosten, so kommt eine anderweitige Erstattung
der Rücksendekosten nicht in Betracht. Wählt der Käufer für die Rücksendung
den unfreien Versand, so trägt dieser den Differenzbetrag zum Paketversand
bzw. zur Abholung durch uns. Der Kunde
verpflichtet sich, die Ware innerhalb von 2 Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts ausreichend frankiert zurückzusenden,
wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bereits
bezahlte Beträge werden per Überweisung zurückbezahlt, wobei die
Versandkosten nicht erstattet werden.
3.4
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei
Verträgen über die
·
Lieferung von Waren, die naturgemäß für
die Rückgabe ungeeignet sind (z.B. Lebensmittel, auch versiegelt, oder nach
Ablauf des Verfallsdatums).
·
Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
sowie
·
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
·
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten
wurde.
4. Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf
4.1
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 20 Werktagen nach Rückerhalt
der Ware wird die Firma HaTro die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie
der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der
Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung
bekannt zu geben.
4.2
Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten
Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen
Gewährleistungsfall.
4.3
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn
der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie
sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht,
durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige
Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird
die Firma HaTro einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung
vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein,
dass die Firma HaTro ein Wiederverkauf
der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist
eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.
5. Preise und Versandbedingungen
5.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten
dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma
HaTro vorbehalten.
5.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer.
Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.
5.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den
Preisen hinzugerechnet.
5.4
Der Kaufpreis ist per Nachname oder Vorkasse zu bezahlen. Die
Vorausüberweisung erfolgt auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto
von der Firma HaTro.
5.5
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt normalerweise innerhalb von wenigen Tagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der
Kunde von der Firma HaTro unterrichtet.
5.6
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von der Firma HaTro für den Kunden
reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab
Vertragsabschluß, so behält sich die Firma HaTro eine anderweitige Verfügung
über die Ware vor.
5.7
Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Der Versand als
unversicherte Warensendung, Brief ... erfolgt nur auf besonderen und
ausdrücklichen Wunsch sowie auf volles Risiko des Kunden. Die Versandkosten
innerhalb der EU sind vor Kauf zu erfragen. Bei Versendungen in Länder
außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf
seine Kosten verantwortlich.
6. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender
schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so
geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung
des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu
Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange die Firma HaTro noch
Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde die Firma HaTro unverzüglich zu
informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend
machen.
7. Gewährleistung
7.1
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst
nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die
Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der
Kunde hat die getroffene Wahl der Firma HaTro in deutlicher Form mitzuteilen.
Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen der Firma HaTro stehen dem
Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des
Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
7.2
Entscheidet sich der Kunde bei mangelhafter Neuware für eine Nachbesserung
(Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen der Firma HaTro - zur Unterstützung
einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls – die mangelhafte Ware
gegebenenfalls direkt an den
Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden der Firma HaTro
unverzüglich mitgeteilt wird. Die Firma HaTro erstattet dem Kunden die hierbei
anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung
vornimmt.
7.3
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
7.4
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausdrücklich
als defekt oder als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft
und als solche ausdrücklich bezeichnet wurden, der Kunde somit also die
fehlende Funktionalität vor Vertragsabschluß kannte.
7.5
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige
technische Auskünfte erteilt die Firma HaTro nach bestem Gewissen und
aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich
keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
7.6
Jede Rücksendung einer mangelhaften Ware bedarf der vorherigen Abstimmung mit
der Firma HaTro, um überprüfen zu können, ob nicht gegebenenfalls durch
Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht selbst einzubauender
Ersatzteile der Gewährleistungsaufwand gegenüber einer Rücksendung der Ware
minimiert werden kann. Wird eine Rücksendung der Ware vereinbart, so hat
diese vollständig zu sein, es sei denn es wurde vorher mit der Firma HaTro
etwas anderes schriftlich vereinbart.
7.7
Die Firma HaTro ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig
zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an die Firma HaTro oder
den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen
ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung
nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden
selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem
Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er
hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten
bereit erklärt.
7.8
Es
besteht kein Anspruch auf Lieferung oder Rechnungsminderung wegen verdorbener
Ware bzw. abgelaufener MHD im Falle höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Streik
etc.).
7.9
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.
8. Transportschäden
8.1
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie der
Firma HaTro vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt
der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur
Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
8.2
Bei Sendungen, die durch DHL oder andere Paket- und Transportdienste
befördert werden, sind von außen sichtbare, wie auch erst bei Paketöffnung
feststellbare Transportschäden sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer
Niederschrift bekannt zu geben. Dies obliegt dem Kunden ebenso wie die
unverzügliche Mitteilung des Transportschadens an die Firma HaTro. Ein
Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den Ausschluss eines Ersatzanspruchs
zur Folge.
8.3
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 8.1 mitgeteilt, dass die Ware auf dem
Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird die Firma HaTro
unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge
hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Die Firma HaTro ist nicht
verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den
Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht
eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht
abgeschlossen wurde. Der Käufer ist verpflichtet einen Transportschaden mit
einer Niederschrift beim zuständigen Transporttunternehmen zu melden und der
Firma HaTro hiervon zu unterrichten.
9. Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung der
Firma HaTro für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem
Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn
die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem
arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter
Beschaffenheit. Der Haftungsausschluss gilt grundsätzlich nicht bei Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit eines Menschen.
10. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Firma HaTro die geschuldete Leistung
aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht
erbringen kann, ist die die Firma HaTro für die Dauer der Hinderung von der
Leistungspflicht befreit. Ist der Firma HaTro die Ausführung der Bestellung
bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt
unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere
Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
11. Sonstiges
11.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende
Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
11.2
Die Firma HaTro wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
11.3
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.4
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin
wirksam. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine ihrem
wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahe kommende, wirksame Regelung.
11.5
Für Rechtsgeschäfte mit uns gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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